Pressemitteilungen
DIE LINKE in Bautzen startet ins Wahljahr 2014
DIE LINKE. Bautzen nominierte DirektbewerberInnen für Landtagswahl und beschließt Kreiswahlprogramm. Am Samstag nominierte die DIE LINKE. Bautzen auf der Kreiswahlversammlung im Schützenhaus, in... Weiterlesen
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Keine KommentareLinke stellt Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl in Kamenz auf
Der Ortsverband DIE LINKE. Kamenz hat am 22. Februar 2014 die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl am 25. Mai 2014 gewählt und das Stadtratswahlprogramm bestätigt. Die Partei DIE LINKE... Weiterlesen
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Keine KommentareSachsen Schlusslicht bei Schienenverkehrsförderung
„Statt den Schienenverkehr in Sachsen zu verbessern, saniert die schwarzgelbe Landesregierung mit den Regionalisierungsmitteln des Bundes den Landeshaushalt. Bahnfahren in Sachsen ist deshalb... Weiterlesen
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Keine KommentareNSA-Bericht abgestimmt: Keine Forderung nach Asyl für Snowden im EP-Innnenausschuss
Nach einer siebenmonatigen Untersuchung präsentiert der Ausschuss damit das Ergebnis seiner Untersuchung des Überwachungsskandals, der im Sommer 2013 durch die Enthüllungen Edward Snowdens ans Licht... Weiterlesen
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Keine Kommentare"Erneute Aufhebung meiner Immunität ist falsches Signal"
Ausgerechnet am 13. Februar wird im Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestags meine Immunität als Abgeordnete verhandelt und im Ergebnis vermutlich erneut aufgehoben. Das ist ein fatales Signal an... Weiterlesen
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Keine KommentareGanz oder gar nicht: EU muss Safe-Harbor-Abkommen grundlegend reformieren oder aufkündigen
Zur Debatte im Europaparlament zum Datenschutz nach den Snowden-Enthüllungen äußerte sich Dr. Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und... Weiterlesen
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Keine KommentareIn regionaler Hand - Programme für europäische Fördergelder dürfen Regionen nicht entzogen werden
Europaparlament verabschiedet Initiativbericht zum neuen Programmplanungszeitraum der EU-Strukturfonds. Hierzu MdEP Dr. Cornelia Ernst, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN: Weiterlesen
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