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"Erneute Aufhebung meiner Immunität ist falsches Signal"
Ausgerechnet am 13. Februar wird im Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestags meine Immunität als Abgeordnete verhandelt und im Ergebnis vermutlich erneut aufgehoben. Das ist ein fatales Signal an... Weiterlesen
Kategorien: Presse
Keine KommentareLay sieht Lücken in Aufarbeitung des Naziüberfalls in Hoyerswerda
Anlässlich des gestrigen Urteils des Amtsgerichts Hoyerswerda wegen des Nazi-Angriffs auf ein Paar erklärt Caren Lay, Mitglied des Deutschen Bundestages mit Wahlkreisbüro in Hoyerswerda: "Mit... Weiterlesen
Kategorien: Antifaschismus, Sachsen
Keine KommentareGanz oder gar nicht: EU muss Safe-Harbor-Abkommen grundlegend reformieren oder aufkündigen
Zur Debatte im Europaparlament zum Datenschutz nach den Snowden-Enthüllungen äußerte sich Dr. Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und... Weiterlesen
Kategorien: Presse
Keine KommentareIn regionaler Hand - Programme für europäische Fördergelder dürfen Regionen nicht entzogen werden
Europaparlament verabschiedet Initiativbericht zum neuen Programmplanungszeitraum der EU-Strukturfonds. Hierzu MdEP Dr. Cornelia Ernst, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN: Weiterlesen
Kategorien: Presse
Keine KommentareEuropa. Besser. Links!
Texte zur Europawahl 2014. Von den Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE: Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Martina Michels, Helmut Scholz, Gabriele Zimmer, Lothar Bisky Weiterlesen
Kategorien: Presse
Keine KommentareDas Jahr neigt sich dem Ende zu...
Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten, in seinen letzten Stunden blättern wir noch einmal die Tage im Kalender zurück und halten inne, um Vergangenes,... Weiterlesen
Kategorien: Presse
Keine KommentareEnergiewende um 360 Grad
Eines kann man den Verhandlerinnen und Verhandlern der Arbeitsgruppe Energie in den Koalitionsverhandlungen nicht absprechen: Sie haben Weichen gestellt. Leider in die falsche Richtung. Der Ausbau... Weiterlesen
Kategorien: Presse
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